Sitzung
01-StV 2024-048
Mandant
Stadt Wolgast
Gremium
Stadtvertretung Wolgast
Raum
Ratssaal im Kornspeicher (Wolgast, Burgstraße 6 A)
Datum
11.03.2024
Zeit
18:30-21:03 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Sitzung und Begrüßung durch den Stadtvertretervorsteher
 
Ö 2
Einwohnerfragestunde I
 
Ö 3
Feststellung der form- und fristgerechten Einladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 4
Feststellung der Tagesordnung und Beschlussfassung über diese
 
Ö 5
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil der Sitzung vom 29.01.2024 gefassten Beschlüsse
 
Ö 6
Satzung der Stadt Wolgast über die Festsetzung der Hebesätze der Realsteuern für das Haushaltsjahr 2024

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 7, Enthaltungen: 7

 01-BV 2023-193/1
Ö 7
Haushaltssatzung einschl. Haushaltsplan des städtebaulichen Sondervermögens "Fischerwiek" der Stadt Wolgast für das Haushaltsjahr 2024

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Enthaltungen: 3

 01-BV 2024-023
Ö 8
Haushaltssatzung einschl. Haushaltsplan des städtebaulichen Sondervermögens "Historische Altstadt" der Stadt Wolgast für das Haushaltsjahr 2024

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Enthaltungen: 3

 01-BV 2024-024
Ö 9
Entwurfs- und Auslegungsbeschluss zum Vorentwurf des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 1 "Residenz am ehemaligen Kurhaus im OT Buddenhagen"

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Enthaltungen: 1

 01-BV 2024-013
Ö 10
Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 6 "Biogaspark Wolgast - südlich der Netzebander Straße"

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 20

 01-BV 2024-015
Ö 11
Integriertes Stadtentwicklungskonzept (ISEK) 2021-2035

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Enthaltungen: 1

 01-BV 2023-174
Ö 12
Grundsatzbeschluss zur Weiterführung des Bundesprogramms "Demokratie Leben!" mit der Partnerschaft für Demokratie - Stadt Wolgast/ Amt Am Peenestrom - für die dritte Förderperiode ab 2025 - 2029

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Enthaltungen: 3

 01-BV 2024-022
Ö 13
Hafennutzungsordnung Stadthafen Wolgast
 
Ö 14
Mitteilungen des Stadtvertretervorstehers
 
Ö 15
Mitteilungen des Bürgermeisters
 
Ö 16
Anfragen der Stadtvertreter
 
Ö 17
Einwohnerfragestunde II
 
Ö 18
Schließen des öffentlichen Teils der Sitzung
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 19
Einvernehmen der Gemeinde gem. § 36 Abs. 1 BauGB - Zentrale Aufnahme, Notaufnahme, Erweiterung Aufwachraum und Aufzugsanbau MVZ, Umsetzen des Sauerstofftanks
 
N 20
Einvernehmen der Gemeinde gem. § 36 BauGB zur Erweiterung des Verkaufsraumes für Fisch- und fischähnliche Produkte zur Vergrößerung des Sortiments und Errichtung einer WC-Anlage für Besucher - Ergänzung
 
N 21
Einvernehmen der Gemeinde zum Antrag auf Ausnahme von den Festsetzungen des Bebauungsplanes Nr. 8 „Gewerbegebiet am Poppelberg
 
N 22
Grundstück Gemarkung Hohendorf Flur 2 Flst. 506
 
N 23
Personalangelegenheit
 
N 24
Grundstücksangelegenheit Gebiet des rechtskräftigen BP-Nr. 22 "Wohnpark Wilhelmstraße" und Grundstück Gemarkung Wolgast, Flur 8 / Grundstück Am Fischmarkt, Flur 18
 
N 25
Billigung der Niederschrift der Sitzung vom 29.01.2024
 
N 26
Anfragen der Stadtvertreter bzw. Anträge der Fraktionen
 
N 27
Mitteilungen des Stadtvertretervorstehers
 
N 28
Mitteilungen des Bürgermeisters
 
N 29
Schließen der Sitzung