Sitzung
01-StV 2024-049
Mandant
Stadt Wolgast
Gremium
Stadtvertretung Wolgast
Raum
Ratssaal im Kornspeicher (Wolgast, Burgstraße 6 A)
Datum
22.04.2024
Zeit
18:30-21:38 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Sitzung und Begrüßung durch den Stadtvertretervorsteher
 
Ö 2
Einwohnerfragestunde I
 
Ö 3
Feststellung der form- und fristgerechten Einladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 4
Feststellung der Tagesordnung und Beschlussfassung über diese
 
Ö 5
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil der Sitzung vom 11.03.2024 gefassten Beschlüsse
 
Ö 6
Beschluss über die Abwägung und den städtebaulichen Rahmenplan für das Sanierungsgebiet Fischerwiek

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 21

 01-BV 2024-036
Ö 7
Nachtrag: 15.04.2024 Nummer 1
Ermächtigung des Bürgermeisters zur Auftragserteilung Fischerstraße

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 21

 01-BV 2024-069
Ö 8
Zustimmung zur Wahl des Gemeindewehrführers und seines Stellvertreters

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 21

 01-BV 2024-052
Ö 9
Zustimmung zur Wahl des Ortswehrführers und seines Stellvertreters

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 21

 01-BV 2024-053
Ö 10
Anpassung der Einsatzpauschale der Gemeindefeuerwehr Wolgast

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Enthaltung: 2

 01-BV 2024-054
Ö 11
Bestellung Kassenverwalter

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 21

 01-BV 2024-061
Ö 12
Satzung der Stadt Wolgast über die Festsetzung der Hebesätze der Realsteuern für das Haushaltsjahr 2024

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 7, Enthaltung: 2

 01-BV 2023-193/2
Ö 13
Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.12.2020 der städtebaulichen Gesamtmaßnahme "Historische Altstadt" der Stadt Wolgast

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 21

 01-BV 2024-040
Ö 14
Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.12.2020 der städtebaulichen Gesamtmaßnahme "Wolgast Nord" der Stadt Wolgast

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 21

 01-BV 2024-041
Ö 15
Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.12.2020 der städtebaulichen Gesamtmaßnahme "Fischerwiek" der Stadt Wolgast

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 21

 01-BV 2024-042
Ö 16
Entlastung des Bürgermeisters der Stadt Wolgast für das Haushaltsjahr 2020

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Enthaltung: 4

 01-BV 2024-043
Ö 17
Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.12.2021 der städtebaulichen Gesamtmaßnahme "Historische Altstadt" der Stadt Wolgast

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 21

 01-BV 2024-046
Ö 18
Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.12.2021 der städtebaulichen Gesamtmaßnahme "Wolgast Nord" der Stadt Wolgast

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 21

 01-BV 2024-047
Ö 19
Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.12.2021 der städtebaulichen Gesamtmaßnahme "Fischerwiek" der Stadt Wolgast

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 21

 01-BV 2024-048
Ö 20
Entlastung des Bürgermeisters der Stadt Wolgast für das Haushaltsjahr 2021

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Enthaltung: 4

 01-BV 2024-049
Ö 21
Feststellung des Jahresabschlusses der Stadt Wolgast zum 31.12.2022

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 21

 01-BV 2024-050
Ö 22
Entlastung des Bürgermeisters der Stadt Wolgast für das Haushaltsjahr 2022

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Enthaltung: 5

 01-BV 2024-051
Ö 23
Tätigkeitsbericht des Rechnungsprüfungsamtes Wolgast 2023

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 21

 01-IV 2024-066
Ö 24
Einleitung des Verfahrens zur 10. Änderung des Flächennutzungsplanes i.V.m. dem vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 6 "Biogaspark Wolgast - südlich der Netzebander Straße"

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 21

 01-BV 2024-028
Ö 25
Einleitung des Verfahrens zur 11. Änderung des Flächennutzungsplanes i.V.m. dem vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 4 "Urbanes Gebiet an der B 111 im OT Mahlzow"

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 21

 01-BV 2024-029
Ö 26
Einleitung des Verfahrens zur 2. Änderung des Teilflächennutzungsplanes i.V.m. dem Bebauungsplan Nr. 39 "PVA OT Pritzier - westlich der Ortslage Pritzier"

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 5, Enthaltung: 3

 01-BV 2024-030
Ö 27
Einleitung des Verfahrens zur Aufhebung des Bebauungsplanes Nr. 5 "Windpark Wolgast"

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 1, Enthaltung: 1

 01-BV 2024-031
Ö 28
Einleitung des Verfahrens zur 12. Änderung des Flächennutzungsplans

Beschluss: vertagt

Abstimmung: Ja: 21

 01-BV 2024-032
Ö 29
Antrag CDU-Fraktion - Teilnahme an der Kampagne Fairtrade-Town

Beschluss: vertagt

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 8, Enthaltung: 3

 
Ö 30
Mitteilungen des Stadtvertretervorstehers
 
Ö 31
Mitteilungen des Bürgermeisters
 
Ö 32
Anfragen der Stadtvertreter
 
Ö 33
Einwohnerfragestunde II
 
Ö 34
Schließen des öffentlichen Teils der Sitzung
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 35
Änderungsvertrag Trägerschaftsvertrag AWO Hort Am Paschenberg
 
N 36
Antrag auf Befreiung von den Festsetzungen des § 11 Abs. 7 der Gestaltungssatzung
 
N 37
Verkauf von Grundstücken in der Gemarkung Pritzier Flur 5
 
N 38
Auftragsvergabe - Ausbau der Hans-Sachs-Straße, Los 1 - Straßenbau inkl. Beleuchtung und Baumpflanzung
 
N 39
Antrag auf Verlängerung der Bauverpflichtung für ein Grundstück in der Gemarkung Wolgast Flur 11
 
N 40
Antrag auf Erteilung der Erlaubnis zur Aufsuchung bergfreier Bodenschätze
 
N 41
Hauptbetriebsplan für dreidimensionale reflexionsseismische Messungen im Erlaubnisfeld "Brimir"
 
N 42
Billigung der Niederschrift der Sitzung vom 11.03.2024
 
N 43
Anfragen der Stadtvertreter bzw. Anträge der Fraktionen
 
N 44
Mitteilungen des Stadtvertretervorstehers
 
N 45
Mitteilungen des Bürgermeisters
 
N 46
Schließen der Sitzung