Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 4

Der Vorsitzende verliest auszugsweise die Begründung.

An der Diskussion beteiligen sich die Stadtvertreter Wendtland, Gabriel, Eigbrecht, Koplin, Bergemann und der Vorsitzende. Einerseits wird die Möglichkeit der Tonaufzeichnung befürwortet. Andererseits sprechen sich einige Stadtvertreter gegen die Nutzung der Mikrofonanlage generell aus. Es wird auf bestehende Regelungen in der Geschäftsordnung (Redebeiträge im Stehen halten) und auf die Protokollerstelllung als Ergebnisprotokoll verwiesen. Bislang gab es hier keine Probleme. Weiterhin wird darauf hingewiesen, dass bei Ausschusssitzungen, die außerhalb des Ratssaals stattfinden, keine Mikrofonanlage zur Verfügung steht.

Es folgt die Abstimmung über den Beschlussvorschlag.


Beschluss-Nr.: 01-B 2023-120

Die Stadtvertretung stimmt der Audioaufzeichnung der Gremiensitzungen mit Hilfe der installierten Tontechnik unter den in der Begründung genannten Voraussetzungen zu.