Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 1, Enthaltungen: 1

Der Vorsitzende informiert über den Sachverhalt und verweist darauf, dass in den Ausschüssen nach intensiver Beratung die Vertagung der Vorlage empfohlen wurde. Der Hauptausschuss hat die Verwaltung beauftragt, einen neuen Beschlussvorschlag zu formulieren. Der Bürgermeister verliest den Beschlussvorschlag, der beinhaltet, dass durch den Vorhabenträger verbindliche und konkrete Vertragsentwürfe vorzulegen sind, die die Vorteile für die Stadt enthalten. Ebenfalls sollen eine realitätsnahe Visualisierung der Höhenverhältnisse zur Kulisse der Stadt sowie aktualisierte Schall- und Schattenwurfgutachten beigebracht werden.

An der Diskussion beteiligen sich die Stadtvertreter Bergemann, Wendtland, Kammel, Schneider und Eigbrecht sowie der Vorsitzende und der Bürgermeister. U. a. wird angeregt, eine Bürgerversammlung durchzuführen, in der eine umfassende Information über die Vor- und Nachteile erfolgt. Die Schall- und Schattenwurfgutachten sowie eine Visualisierung werden als sehr wichtig angesehen. Bzgl. der Bürgerversammlung werden Bedenken hinsichtlich der zeitlichen Durchführung bis zur nächsten Stadtvertretersitzung geäußert.

Der Vorsitzende führt aus, dass erst die geforderten Angaben vorgelegt werden und eine Bürgerversammlung danach stattfinden sollte.

Der Bürgermeister verliest nochmals den neuen Beschlussvorschlag.

Es folgt die Abstimmung darüber.


Beschluss-Nr.: 01-B 2024-053

Die Stadtvertretung beschließt, dass durch den Vorhabenträger verbindliche und konkrete Vertragsentwürfe vorzulegen sind, die die Vorteile für die Stadt enthalten. Ebenfalls sind eine realitätsnahe Visualisierung der Höhenverhältnisse zur Kulisse der Stadt sowie aktualisierte Schall- und Schattenwurfgutachten beizubringen.