Begründung:
Die Gemeinde Zemitz hat per Mail vom 26.01.2024 eine Inaussichtstellung
der Fördermittel von 75 % der Gesamtkosten in Höhe von 486.209,15 € für das
Projekt vom Landkreis Vorpommern-Greifswald erhalten. Von dieser Summe muss
nach Durchführung des Projektes 25 % an das Land zurückgezahlt werden. Die
Inaussichtsstellung stellt noch keine Rechtssicherheit dar und vor Erhalt eines
Zuwendungsbescheides ist diese Summe nicht endgültig gesichert. Der
Zuwendungsbescheid wird im April erwartet.
Im Haushalt 2024 wurde das Projekt entsprechend des Beschlusses der
Gemeindevertretung eingeplant. Um das Projekt durchführen zu können, müssen
zusätzliche Mittel in Höhe von 160.575,53 € eingeworben werden, sodass ein
Eigenanteil von 20.000 € verbleibt. Sollten diese Mittel nicht
rechtsverbindlich zur Verfügung stehen, dürfen keine Ausschreibungen zur
Umsetzung des Projektes erfolgen.
Zur Deckung des verbleibenden Eigenanteils wurde eine Projektskizze beim
Fonds für Vorpommern und das östliche Mecklenburg eingereicht.
Weiterhin wurde Frau Berge ermächtigt für dieses Projekt Spenden
einwerben zu dürfen.