Sitzung
01-StV 2014-045
Mandant
Stadt Wolgast
Gremium
Stadtvertretung Wolgast
Raum
Ratssaal im Kornspeicher (Wolgast, Burgstraße 6 A)
Datum
12.05.2014
Zeit
17:30-19:55 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Tagung und Begrüßung durch die Stadtvertretervorsteherin
 
Ö 2
Einwohnerfragestunde I
 
Ö 3
Feststellung der form- und fristgerechten Einladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 4
Feststellung der Tagesordnung und Beschlussfassung über diese
 
Ö 5
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil der Sitzung vom 07.04.2014 gefassten Beschlüsse
 
Ö 6
Hauptsatzung der Stadt Wolgast

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 18

 01-BV 2014-052
Ö 7
Wahl des Ortsvorstehers

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 22

 01-BV 2014-054
Ö 8
Beschluss über die Anerkennung der Insel Usedom und des angrenzenden Festlandes als ein Erholungs- und Erhebungsgebiet für die Kurtaxe

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 1, Enthaltungen: 2

 01-BV 2014-055
Ö 9
Grundsatzbeschluss über die nichtbeitragsfähigen Kosten des Straßenausbaus Wilhelmstraße - städtebaulicher Mehraufwand

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Enthaltungen: 2

 01-BV 2014-014
Ö 10
Beschluss über den Beginn vorbereitender Untersuchungen für das Gebiet "Fischerwiek" (§ 141 (3) BauGB) und Vorbereitung der Herausnahme von Teilbereichen aus dem Sanierungsgebiet "Historische Altstadt " (§162 (1) BauGB)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 22

 01-BV 2014-053
Ö 11
Wirtschafts- und Maßnahmeplan 2014 Sanierungsmaßnahme Wolgast "Innenstadt"

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 23

 01-BV 2014-056
Ö 12
Vorgriff auf Haushalt 2014 - Wirtschafts- und Maßnahmeplan Wolgast Nord 2014

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 23

 01-BV 2014-059
Ö 13
Festlegungen von Oberflächenreparaturen an Straßen, Wegen und Plätzen in Wolgast und den Ortsteilen im Jahr 2014 laut Maßnahmeliste

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 23

 01-BV 2014-061
Ö 14
Genehmigung der Ausnahme von der Interimswirtschaft gemäß § 49 KV M-V für Buchanschaffungen in der Stadtbibliothek

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 1, Enthaltungen: 2

 01-BV 2014-065
Ö 15
Nachtrag: 08.05.2014 Nummer 1
Genehmigung einer Ausnahme von der Interimswirtschaft gemäß § 49 Kommunalverfassung MV für Bau- und Planungskosten zum Ausbau der Dorfstraße im OT Schalense im Rahmen des Bodenordnungsverfahrens

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Enthaltungen: 2

 01-BV 2014-066
Ö 16
Nachtrag: 08.05.2014 Nummer 1
Genehmigung einer Ausnahme von der Interimswirtschaft gemäß § 49 Kommunalverfassung MV

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 23

 
Ö 17
Mitteilungen der Stadtvertretervorsteherin
 
Ö 18
Mitteilungen des Bürgermeisters
 
Ö 19
Anfragen der Stadtvertreter
 
Ö 20
Einwohnerfragestunde II
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 21
Bestellung einer beschränkt persönlichen Dienstbarkeit
 
N 22
Ankauf von Grundbesitz in der Gemarkung Wolgast Flur 7
 
N 23
Erteilung einer Rangrücktrittserklärung
 
N 24
Ermächtigung des Bürgermeisters zur Auftragsvergabe für die Lieferung der Schulbücher für das Schuljahr 2014/15
 
N 25
Grundstücksverkauf Gemarkung Wolgast
 
N 26
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 07.04.2014
 
N 27
Anfragen der Stadtvertreter bzw. Anträge der Fraktionen
 
N 28
Mitteilungen der Stadtvertretervorsteherin
 
N 29
Mitteilungen des Bürgermeisters
 
N 29.1
Mitteilungen des Bürgermeisters zu städtischen Beteiligungen
 
N 30
Schließen der Sitzung