SessionNet | Stadtvertretung Wolgast - 16.01.2017

Sitzung

01-StV 2017-026

Mandant

Stadt Wolgast

Gremium

Stadtvertretung Wolgast

Raum

Ratssaal im Kornspeicher (Wolgast, Burgstraße 6 A)

Datum

16.01.2017

Zeit

18:30-20:08 Uhr

öff. Bekanntmachung

Niederschrift (öff. Teil)

Niederschrift - Anlage TOP 12 Übersichtsplan

Niederschrift - Anlage TOP 14 Abwägung

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung der Tagung und Begrüßung durch die Stadtvertretervorsteherin
Ö 2	Einwohnerfragestunde I
Ö 3	Feststellung der form- und fristgerechten Einladung und der Beschlussfähigkeit
Ö 4	Feststellung der Tagesordnung und Beschlussfassung über diese
Ö 5	Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil der Sitzung vom 21.12.2016 gefassten Beschlüsse
Ö 6	Erlass einer Richtlinie über die dienstliche Beurteilung der Beamtinnen und Beamten der Stadt Wolgast (Beurteilungsrichtlinie) Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 19	01-BV 2016-135	Beschlussvorlage
Ö 7	Haushaltssatzung inkl. Haushaltsplan der Stadt Wolgast für das Haushaltsjahr 2017 Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 19	01-BV 2016-138	Beschlussvorlage HH 2017 inkl. neuer SP u. § 15 16.01.2017
Ö 8	Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2017 - Städtebauliches Sondervermögen "Historische Altstadt" Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 19	01-BV 2016-140	Beschlussvorlage HH 2017 SSV Historische Altstadt
Ö 9	Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2017 - Städtebauliches Sondervermögen "Wolgast Nord" Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 19	01-BV 2016-141	Beschlussvorlage HH 2017 SSV Nord
Ö 10	2. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes 2015 der Stadt Wolgast zum Haushalt 2017 Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 19	01-BV 2016-142	Beschlussvorlage 2. Fortschreibung Hasiko Wolgast Endstand
Ö 11	Beteiligungen - Jahresabschlüsse 2015 und Wirtschaftspläne 2017 als Anlage zum Haushalt 2017 der Stadt Wolgast Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 19	01-BV 2016-143	Beschlussvorlage Beteiligungen- Anlage zum HH 2017 (44 MB- inet)
Ö 12	Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 30 "Sondergebiet Einzelhandel südlich der Chausseestraße zwischen Feld- und Saarstraße" Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 19	01-BV 2016-067	Beschlussvorlage a2 Übersichtsplan a3 Anlage 1 zum Antrag auf Aufstellung des BP 30 a4 Anlage 2 zum Antrag auf Aufstellung des BP 30 Anlage 2 zum Städtebaulichen Vertrag Stand 12.12.2016
Ö 13	Einstellung des Verfahrens zur Aufstellung der Klarstellungssatzung mit Ergänzungen für den Teilbereich südlich des Seitenweges im OT Pritzier Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 19	01-BV 2016-131	Beschlussvorlage
Ö 14	Abwägungsbeschluss zu den eingegangenen Stellungnahmen der Behörden, sonstigen Träger öffentlicher Belange, Nachbargemeinden und Bürger zu den Entwürfen der Klarstellungssatzung mit Ergänzungen für den im Zusammenhang bebauten OT Hohendorf Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 19	01-BV 2016-145	Beschlussvorlage Anlage 1 Abwägung
Ö 15	Satzungsbeschluss zur Klarstellungssatzung mit Ergänzungen für den im Zusammenhang bebauten OT Hohendorf Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 19	01-BV 2016-146	Beschlussvorlage Klarstellungssatzung mit Ergänzungen für den im Zusammenhang bebauten OT Hohendorf Begründung
Ö 16	Aufstellung des BP 2 Solarpark Lentschow" und 2. Änderung des FNP der Gemeinde Murchin Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 17, Enthaltungen: 2	01-BV 2016-133	Beschlussvorlage Begründung zum BP 2 Solarpark Lentschow (4,6 MB- inet) Begründung zur 2. Änderung FNP Murchin (1,4 MB- inet) Entwurf 2. Änderung FNP Murchin Entwurf des BP 2 Solarpark Lentschow
Ö 17	Einvernehmen der Gemeinde zu verschiedenen baulichen Anlagen auf dem Grundstück Netzebander Straße 1 Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 19	01-BV 2016-136	Beschlussvorlage Antragsunterlagen (2 MB- inet) Bescheid des StALU (0,3 MB- inet)
Ö 18	Stellungnahme der Stadt Wolgast zur 1. Änderung der Klarstellungs- und Abrundungssatzung der Gemeinde Lühmannsdorf Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 19	01-BV 2016-137	Beschlussvorlage 1. Änderung der Klarstellungssatzung Lühmannsdorf (3 MB- inet) Begründung zur Klarstellungssatzung Lühmannsdorf (1 MB- inet)
Ö 19	Stellungnahme der Stadt Wolgast zur Aufstellung des sachlichen und räumlichen Teilflächennutzungsplanes "Windenergie" der Gemeinde Lühmannsdorf Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 18, Enthaltungen: 1	01-BV 2016-139	Beschlussvorlage 1. Entwurf des Teilflächennutzungsplanes und der Begründung Teil I (0,3 MB- inet) 2. Begründung Teil II Umweltbericht (1 MB- inet) 3. landschaftspflegerischer Begleitplan (7 MB- inet) 4. Karte 1 zum landschaftpflegrischen Begleitplan Landschaftsbild - Bestand und Konflikt (3 MB- inet) 5. artenschutzrechtlicher Fachbeitrag (6,4 MB- inet)
Ö 20	Mitteilungen der Stadtvertretervorsteherin
Ö 21	Mitteilungen des Bürgermeisters
Ö 22	Anfragen der Stadtvertreter
Ö 23	Einwohnerfragestunde II
Nicht öffentlicher Teil:
N 24	Einvernehmen der Gemeinde zum Umbau und zur Sanierung des Wohngebäudes Schusterstr. 27
N 25	Einvernehmen der Gemeinde gem. § 36 BauGB zur Errichtung einer psychiatrischen Tagesklinik
N 26	Einvernehmen der Gemeinde gem. § 36 BauGB zum Ersatzneubau eines Verwaltungs- und Funktionalgebäudes als Geschäftsstelle des Zweckverbandes Wasserversorgung und Abwasserbeseitigung - Festland Wolgast
N 27	Verkauf des Grundstücks Gemarkung Wolgast Flur 19
N 28	Auftragsvergabe Planungsleistungen Sanierung Sportforum Wolgast
N 29	Genehmigung der Niederschriften der Sitzungen vom 14.12.2016 und 21.12.2016
N 30	Anfragen der Stadtvertreter bzw. Anträge der Fraktionen
N 31	Mitteilungen der Stadtvertretervorsteherin
N 32	Mitteilungen des Bürgermeisters
N 32.1	Mitteilungen des Bürgermeisters zu städtischen Beteiligungen
N 33	Schließen der Sitzung

Informationen

4 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: