Beschlussvorschlag:

Die Stadtvertretung beschließt den Stellenplan der Stadt Lassan für das Jahr 2023.

Begründung:

Gemäß § 45 Abs. 1 der Kommunalverfassung des Landes Mecklenburg-Vorpommern (KV M-V) hat die Stadt Lassan für jedes Haushaltsjahr eine Haushaltssatzung zu erlassen. Nach Absatz 3 Nr. 4 enthält  die Haushaltssatzung die Festsetzung der Gesamtzahl der im Stellenplan ausgewiesenen Stellen.

Bestandteil der Haushaltssatzung ist nach § 45 Abs. 1 KV M-V der Haushaltsplan. Nach Abs. 4 Nr. 4 besteht der Haushaltsplan unter anderem auch aus dem Stellenplan.

Im Stellenplan sind gemäß § 4a Gemeindehaushaltsverordnung Doppik des Landes Mecklenburg-Vorpommern (GemHVO Doppik M-V) die im Haushaltsjahr erforderlichen Stellen (der Beamtinnen und Beamten und) der nicht nur vorübergehend beschäftigten Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer aufgestellt nach Teilbereichen entsprechend der organisatorischen Gliederung der Verwaltung auszuweisen. Bei (Beamtinnen und Beamten ist die Amtsbezeichnung und bei) Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern die Funktion anzugeben. Als vorübergehend beschäftigt gelten solche Beschäftigte, deren Dienstleistung auf insgesamt höchstens sechs Monate begrenzt ist.

Nach Abs. 2 sind dem Stellenplan als Anlagen die Übersichten nach  § 1 Nummer 15 und 16 der GemHVO Doppik M-V beizufügen. Das ist nach Nr. 15 eine Übersicht über die im Stellenplan enthaltenen Stellen nach Besoldungs- und Entgeltgruppen (Stellenplanquerschnitt) und nach Nr. 16 eine Übersicht mit einer Gegenüberstellung der im Haushaltsvorjahr ausgewiesenen sowie der am 30. Juni des Haushaltsvorjahres tatsächlich besetzten Stellen zu den im Haushaltsjahr geplanten Stellen (Veränderungsliste).

Den Stellenplan nebst dem Vorbericht, der Veränderungsliste und dem Stellenplanquerschnitt entnehmen Sie bitte der Anlage.

Eine wesentliche Änderung im Vergleich zum Stellenplan für das Jahr 2022 ist auf der Stelle mit der lfd. Nr. 4 zu verzeichnen.

Anlagen:

Stellenplan 2023