Sitzung
01-StV 2020-009
Mandant
Stadt Wolgast
Gremium
Stadtvertretung Wolgast
Raum
Saal Sportforum (Wolgast, Am Stadion 1)
Datum
17.06.2020
Zeit
18:30-22:52 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Tagung und Begrüßung durch die Stadtvertretervorsteherin
 
Ö 2
Einwohnerfragestunde I
 
Ö 3
Feststellung der form- und fristgerechten Einladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 4
Feststellung der Tagesordnung und Beschlussfassung über diese
 
Ö 5
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil der Sitzung vom 27.01.2020 gefassten Beschlüsse
 
Ö 6
Grundsatzbeschluss zur gemeinsamen Bewerbung aller Kommunen der Insel Usedom als Modellregion zur Erprobung neuer Ansätze "Digitalisierung, Infrastruktur und Finanzierung des Tourismus"

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 21

 01-BV 2020-029
Ö 7
Grundsatzbeschluss zur zukünftigen Behandlung von erst zum Teil hergestellten Straßenbaumaßnahmen - Abschnittsbildung und Kostenspaltung für vor dem 01.01.2018 begonnene und erst in Teilen hergestellte Straßenbaumaßnahmen

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltung: 1, Befangen: 2

 01-BV 2020-005
Ö 8
Entnahme aus der allgemeinen Kapitalrücklage gemäß § 18 Abs. 3 GemHVO-Doppik

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 21

 01-BV 2020-079
Ö 9
Feststellung des Jahresabschlusses der Stadt Wolgast zum 31.12.2017

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 21

 01-BV 2020-080
Ö 10
Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.12.2017 der städtebaulichen Gesamtmaßnahme "Historische Altstadt" der Stadt Wolgast

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 21

 01-BV 2020-081
Ö 11
Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.12.2017 der städtebaulichen Gesamtmaßnahme "Wolgast Nord" der Stadt Wolgast

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 21

 01-BV 2020-082
Ö 12
Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.12.2017 der städtebaulichen Gesamtmaßnahme "Fischerwiek" der Stadt Wolgast

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 21

 01-BV 2020-084
Ö 13
Entlastung des Bürgermeisters der Stadt Wolgast für das Haushaltsjahr 2017

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 21

 01-BV 2020-085
Ö 14
Tätigkeitsbericht des Rechnungsprüfungsamtes Wolgast 2019

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 21

 01-IV 2020-056
Ö 15
Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 35 "Wohngebiet südlich der Mahlzower Straße"

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 21

 01-BV 2020-065
Ö 16
Genehmigung der Eilentscheidung des Bürgermeisters zur Gewährung der Zuschüsse an Vereine

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 2, Enthaltung: 1

 01-BV 2020-073
Ö 17
Stellungnahme der Stadt gemäß Grunderwerbsplan zur Planfeststellung Ortsumgehung Wolgast und der aktuellen Planänderung

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 21

 01-BV 2020-046
Ö 18
Beantragung der Einziehung eines Teilstückes der Fischerstraße, gem. § 9 Abs. 1 Straßen- und Wegegesetz Mecklenburg-Vorpommern

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 21

 01-BV 2020-037
Ö 19
Beantragung der Einziehung eines Teilstückes der Sandbergstraße, gem. § 9 Abs. 1 Straßen- und Wegegesetz Mecklenburg-Vorpommern

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 21

 01-BV 2020-052
Ö 20
BFW-Fraktion: Antrag zur zeitweiligen Planungspause Rathaus

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 5

 01-BV 2020-045
Ö 21
Genehmigung der Eilentscheidung des Bürgermeisters zur Rücknahme der Verwaltung von Garagenkomplexen

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 21

 01-BV 2020-077
Ö 22
Schulraumproblematik Anmietung von Räumen/Gewährung eines Zuschusses

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 1, Enthaltung: 1, Befangen: 1

 
Ö 23
Mitteilungen der Stadtvertretervorsteherin
 
Ö 24
Mitteilungen des Bürgermeisters
 
Ö 25
Anfragen der Stadtvertreter/-innen
 
Ö 25.1
Nachtrag: 10.06.2020 Nummer 1
Antrag AfD-Fraktion - Auftrag an Verwaltung/ Aufnahme "Tag der Vereine" in Veranstaltungsplan
 
Ö 26
Einwohnerfragestunde II
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 27
BFW-Fraktion: Antrag auf Beschlussaufhebung - 01-B 2017-140 vom 18.12.2017
 
N 28
Beförderung eines Beamten
 
N 29
Genehmigung der Eilentscheidung des Bürgermeister zu: Kita-Neubau-Ausschreibung vom 11.12.2019 / Abschluss eines Erbbaurechtsvertrages über das Grundstück Gemarkung Wolgast Flur 11
 
N 30
Einvernehmen der Gemeinde zur 1. Änderung der Baugenehmigung zur Errichtung eines Wohn- u. Geschäftshauses
 
N 31
Einvernehmen der Gemeinde zum Neubau eines Mehrfamilienwohnhauses mit 3 Wohneinheiten
 
N 32
Verlängerung der Bauverpflichtung
 
N 33
Verlängerung der Bauverpflichtung
 
N 34
Grundsatzbeschluss zum Antrag auf Aufarbeitung von Bauschutt und Beton zu Recyclingmaterial
 
N 35
Genehmigung der Eilentscheidung des Bürgermeisters zur Erteilung einer Löschungsbewilligung
 
N 36
Genehmigung der Eilentscheidung des Bürgermeisters zur Erteilung einer Rangrücktrittserklärung
 
N 37
Genehmigung der Eilentscheidung des Bürgermeisters zum Verzicht auf Zahlung der aufgelaufenen Verzugszinsen nach verspäteter Kaufpreiszahlung
 
N 38
Genehmigung der Eilentscheidung des Bürgermeisters zum Verkauf des Grundstücks Gemarkung Wolgast Flur 11
 
N 39
Genehmigung der Eilentscheidung des Bürgermeisters zur Erteilung einer Löschungsbewilligung
 
N 40
Bereitstellung von Städtebaufördermitteln für eine Modernisierungsmaßnahme
 
N 41
Auftragsvergabe Schulbücher 2020/2021
 
N 42
Nachtrag: 09.06.2020 Nummer 1
Stundungsantrag Vergnügungssteuer
 
N 43
Billigung der Niederschrift der Sitzung vom 27.01.2020
 
N 44
Anfragen der Stadtvertreter/-innen bzw. Anträge der Fraktionen
 
N 44.1
Nachtrag: 10.06.2020 Nummer 1
Antrag Stadtvertreter Kammel - Keine Abgabe von Informationen des Tierpark Wolgast e.V.
 
N 44.2
Nachtrag: 10.06.2020 Nummer 1
Antrag AfD-Fraktion - Auftrag an Verwaltung / Verhandlungen Kletterpark
 
N 45
Mitteilungen der Stadtvertretervorsteherin
 
N 46
Mitteilungen des Bürgermeisters
 
N 46.1
Mitteilungen des Bürgermeisters zu städtischen Beteiligungen
 
N 47
Schließen der Sitzung