Sitzung
01-StV 2023-036
Mandant
Stadt Wolgast
Gremium
Stadtvertretung Wolgast
Raum
Ratssaal im Kornspeicher (Wolgast, Burgstraße 6 A)
Datum
30.01.2023
Zeit
18:30-22:08 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Tagung und Begrüßung durch den Stadtvertretervorsteher
 
Ö 2
Einwohnerfragestunde I
 
Ö 3
Feststellung der form- und fristgerechten Einladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 4
Feststellung der Tagesordnung und Beschlussfassung über diese
 
Ö 4.1
Beratung - Situation Kirchplatzschule
 
Ö 5
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil der Sitzung vom 19.12.2022 gefassten Beschlüsse
 
Ö 6
Besetzung Ausschüsse

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 22

 01-BV 2023-001
Ö 7
Abberufung 2. Stellvertretung des Bürgermeisters

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 22

 01-BV 2023-004
Ö 8
Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Stadt Wolgast für das Haushaltsjahr 2023

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 1

 01-BV 2023-007
Ö 9
Haushaltssatzung einschl. Haushaltsplan des städtebaulichen Sondervermögens "Fischerwiek" der Stadt Wolgast für das Haushaltsjahr 2023

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Enthaltungen: 1

 01-BV 2023-005
Ö 10
Haushaltssatzung einschl. Haushaltsplan des städtebaulichen Sondervermögens "Historische Altstadt" der Stadt Wolgast für das Haushaltsjahr 2023

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Enthaltungen: 1

 01-BV 2023-006
Ö 11
Billigung des Vorentwurfs des Bebauungsplanes Nr. 35 "Wohngebiet südlich der Mahlzower Straße" und Änderung des Geltungsbereiches

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Enthaltungen: 2

 01-BV 2023-008
Ö 12
Nachtrag: 23.01.2023 Nummer 1
Frühzeitige Beteiligung gem. § 3 Abs. 1 BauGB zum Bebauungsplan Nr. 15 "Photovoltaikanlage südöstlich Ortslage Karrin" der Gemeinde Kröslin

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 9, Enthaltungen: 2

 01-BV 2023-021
Ö 13
Annahme Sponsoringleistung Stadtempfang 2023

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 22

 01-BV 2023-017
Ö 14
Ermächtigung des Bürgermeisters und 1. Stellv. Bürgermeisters zur Auftragsvergabe - Ausbau der W.-Busch-Straße, Los 1 - Straßenbau

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 22

 01-BV 2023-015
Ö 15
Schiffsverkehr im Stadthafen Wolgast

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 01-IV 2023-011
Ö 16
Bauweise und Beschaffung für die Maßnahme „Aufstellen von Schulcontainern mit Sanitärbereich“ als Erweiterung der Grundschule Wolgast Baustraße 16

Beschluss: beschlossen

 
Ö 17
Mitteilungen des Stadtvertretervorstehers
 
Ö 18
Mitteilungen des Bürgermeisters
 
Ö 19
Anfragen der Stadtvertreter
 
Ö 20
Einwohnerfragestunde II
 
Ö 21
Schließen des öffentlichen Teils der Sitzung
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 22
Einvernehmen gem. § 36 BauGB zur Errichtung eines Fachmarktzentrums mit Zufahrt und Stellplätzen
 
N 23
Einvernehmen gem. § 36 BauGB zur Voranfrage: Nutzungsänderung der EG-Wohnung im 2-WE-Wohnhaus zur Pizzafertigung
 
N 24
Einvernehmen gem. § 36 BauGB, § 145 und § 173 BauGB zum Aufbau eines Mobile Home XL als Ferienhaus/ Wohngebäude als Mini-Single Haus zur allgemeinen Wohnnutzung
 
N 25
Billigung der Niederschrift der Sitzung vom 19.12.2022
 
N 26
Anfragen der Stadtvertreter bzw. Anträge der Fraktionen
 
N 27
Mitteilungen des Stadtvertretervorstehers
 
N 28
Mitteilungen des Bürgermeisters
 
N 29
Schließen der Sitzung