Sitzung
01-StV 2023-040
Mandant
Stadt Wolgast
Gremium
Stadtvertretung Wolgast
Raum
Ratssaal im Kornspeicher (Wolgast, Burgstraße 6 A)
Datum
03.07.2023
Zeit
18:30-21:23 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Tagung und Begrüßung durch den Stadtvertretervorsteher
 
Ö 2
Einwohnerfragestunde I
 
Ö 3
Feststellung der form- und fristgerechten Einladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 4
Feststellung der Tagesordnung und Beschlussfassung über diese
 
Ö 5
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil der Sitzung vom 05.06.2023 gefassten Beschlüsse
 
Ö 6
Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 3 "Solarpark Pritzier"

Beschluss: vertagt

 01-BV 2023-084
Ö 7
Genehmigung der Eilentscheidung des Bürgermeisters über die Werbevereinbarung zur kostenfreien Nutzung eines Elektrofahrzeuges

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 21

 01-BV 2023-103
Ö 8
Interessenbekundungsverfahren "Weidehof"

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 20

 01-BV 2023-121
Ö 9
Grundsatzbeschluss zum Umzug der Stadtbibliothek in die Räumlichkeiten der Volksbank, Chausseestraße 23 und Nutzung der Halle in der Hufelandstraße 2 als Veranstaltungshalle

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 1, Enthaltungen: 2

 01-BV 2023-107
Ö 10
Berichtspflicht des Bürgermeisters über den Haushaltsvollzug 2023 - gem. § 20 GemHVO-Doppik M-V -

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 01-IV 2023-117
Ö 11
Ermächtigung zur Vergabe eines öffentlichen Liefer- und Dienstleistungsauftrages gem. UVgO - Auftragsvergabe Schulbücher für das Schuljahr 2023/2024

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 21

 01-BV 2023-120
Ö 12
Ermächtigung des Bürgermeisters und Stellvertreters zur Auftragsvergabe Containerschule

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Enthaltungen: 2

 01-BV 2023-128
Ö 13
Antrag CDU-Fraktion - Ortsumfahrung Wolgast

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Enthaltungen: 1

 
Ö 14
Mitteilungen des Stadtvertretervorstehers
 
Ö 15
Mitteilungen des Bürgermeisters
 
Ö 16
Anfragen der Stadtvertreter
 
Ö 17
Einwohnerfragestunde II
 
Ö 18
Schließen des öffentlichen Teils der Sitzung
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 19
Verkauf des Grundstücks Gemarkung Wolgast, Flur 15
 
N 20
Erteilung einer Löschungsbewilligung - Grundbuch von Wolgast Blatt 2063
 
N 21
Billigung der Niederschrift der Sitzung vom 05.06.2023
 
N 22
Anfragen der Stadtvertreter bzw. Anträge der Fraktionen
 
N 23
Mitteilungen des Stadtvertretervorstehers
 
N 24
Mitteilungen des Bürgermeisters
 
N 25
Schließen der Sitzung