Sitzung
01-StV 2023-046
Mandant
Stadt Wolgast
Gremium
Stadtvertretung Wolgast
Raum
Ratssaal im Kornspeicher (Wolgast, Burgstraße 6 A)
Datum
18.12.2023
Zeit
17:00-19:46 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Sitzung und Begrüßung durch den Stadtvertretervorsteher
 
Ö 2
Einwohnerfragestunde I
 
Ö 3
Feststellung der form- und fristgerechten Einladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 4
Feststellung der Tagesordnung und Beschlussfassung über diese
 
Ö 5
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil der Sitzung vom 20.11.2023 gefassten Beschlüsse
 
Ö 6
Bestellung eines Mitgliedes für den Aufsichtsrat der Usedom Tourismus GmbH

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Enthaltungen: 1

 01-BV 2023-200
Ö 7
Satzung der Stadt Wolgast über die Festsetzung der Hebesätze der Realsteuern für das Haushaltsjahr 2024

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 1, Nein: 12, Enthaltungen: 9

 01-BV 2023-193
Ö 8
Entwurfs- und Auslegungsbeschluss zum Vorentwurf des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 4 "Urbanes Gebiet südlich der B 111 im OT Mahlzow"

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 22

 01-BV 2023-205
Ö 9
Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 39 "PVA OT Pritzier- westlich der Ortslage Pritzier"

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 3, Enthaltungen: 5, Befangen: 1

 01-BV 2023-206
Ö 10
Zuschuss an den Förderverein der Evangelischen Schule Wolgast e.V.

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Nein: 16, Enthaltungen: 5, Befangen: 1

 01-BV 2023-187
Ö 11
Anträge auf Kofinanzierung der Wolgaster Vereine nach Investitionsrichtlinie

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 7, Enthaltungen: 2

 01-BV 2023-183
Ö 12
Zuschuss an den Buddenhagener Dorfgemeinschaft e.V. für Aufbau Seilbahn

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 2, Nein: 14, Enthaltungen: 6

 
Ö 13
Haushaltssicherungskonzept zum Haushalt 2023 der Stadt Wolgast

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 1

 01-BV 2023-196
Ö 14
Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Stadt Wolgast für das Haushaltsjahr 2024

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 3, Enthaltungen: 9

 01-BV 2023-199
Ö 15
Tätigkeitsbericht des Rechnungsprüfungsamtes Wolgast 2022

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 22

 01-IV 2023-198
Ö 16
Grundsatzbeschluss zur Verpachtung von Dachflächen auf städtischen Garagen zur Nutzung von Photovoltaik-Anlagen

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 5, Enthaltungen: 5

 
Ö 17
Ermächtigung des Bürgermeisters und seiner Stellvertreter zur Auftragsvergabe - 1. BA Ersatzneubau Dach inkl. Geschossdecke 2. OG Schulgebäude Am Kirchplatz 8 Wolgast

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 22

 01-BV 2023-197
Ö 18
Kostenspaltung Fritz-Reuter-Straße, Teileinrichtung Gehweg

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 22

 01-BV 2023-202
Ö 19
Nachtrag: 15.12.2023 Nummer 1
Fortführung der Aufgabenstellung „Modellregion Insel Usedom"

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Enthaltungen: 1

 01-BV 2023-216
Ö 20
Mitteilungen des Stadtvertretervorstehers
 
Ö 21
Mitteilungen des Bürgermeisters
 
Ö 22
Anfragen der Stadtvertreter
 
Ö 23
Einwohnerfragestunde II
 
Ö 24
Schließen des öffentlichen Teils der Sitzung
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 25
Eilentscheidungen zur Refinanzierung der Neubeschaffung eines Dienstfahrzeugs
 
N 26
Kaufpreisanpassung zum Verkauf des Grundstücks Gemarkung Wolgast, Flur 30
 
N 27
Verlängerung der Bauverpflichtung auf dem Grundstück Gemarkung Wolgast, Flur 19
 
N 28
Personalangelegenheit
 
N 29
Billigung der Niederschriften der Sitzungen vom 06.11.2023 und 20.11.2023
 
N 30
Anfragen der Stadtvertreter bzw. Anträge der Fraktionen
 
N 31
Mitteilungen des Stadtvertretervorstehers
 
N 32
Mitteilungen des Bürgermeisters
 
N 33
Schließen der Sitzung