Sitzung
01-StV 2017-030
Mandant
Stadt Wolgast
Gremium
Stadtvertretung Wolgast
Raum
Ratssaal im Kornspeicher (Wolgast, Burgstraße 6 A)
Datum
12.07.2017
Zeit
17:00-19:20 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Tagung und Begrüßung durch die Stadtvertretervorsteherin
 
Ö 2
Einwohnerfragestunde I
 
Ö 3
Feststellung der form- und fristgerechten Einladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 4
Feststellung der Tagesordnung und Beschlussfassung über diese
 
Ö 5
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil der Sitzung vom 07.06.2017 gefassten Beschlüsse
 
Ö 6
Wahl der Stellvertretung des Bürgermeisters

Beschluss: beschlossen

 01-BV 2017-066
Ö 7
Nachtrag: 11.07.2017 Nummer 1
Stellenplanerweiterung

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Enthaltungen: 1

 01-BV 2017-081
Ö 8
Übertragung von Aufgaben an die Schulleitungen i.S. § 101 (3) i.V.m. § 112 SchulG M-V zum Schuljahr 2017/18

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Enthaltungen: 6

 01-BV 2017-048
Ö 9
Bebauungsplan Nr. 7 "Wohngebiet nordöstlich des Mölschower Weges" im OT Bannemin der Gemeinde Mölschow

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 20

 01-BV 2017-055
Ö 10
Billigung des Vorentwurfes des BP 30 "Sondergebiet Einzelhandel südlich der Chausseestraße zwischen Feld- und Saarstraße"

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Nein: 17, Enthaltungen: 3

 01-BV 2017-056
Ö 11
Antrag auf Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes Nr. 15 (Überschreitung der Baugrenze) auf dem Grundstück Helenenweg 1

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 20

 01-BV 2017-059
Ö 12
Tätigkeitsbericht des Rechnungsprüfungsamtes Wolgast 2016

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 01-IV 2017-067
Ö 13
Nachtrag: 11.07.2017 Nummer 1
2. Projektaufruf EFRE-Förderperiode 2014-2020 - Integrierte nachhaltige Stadtentwicklung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 01-IV 2017-082
Ö 14
Antrag Fraktion DIE.LINKE - Einführung freie Verfügbarkeit Internet

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 2, Enthaltungen: 1

 
Ö 15
Mitteilungen der Stadtvertretervorsteherin
 
Ö 16
Mitteilungen des Bürgermeisters
 
Ö 17
Anfragen der Stadtvertreter
 
Ö 18
Einwohnerfragestunde II
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 19
Genehmigung Abriss Nebengebäude Badstubenstr. 28 im Geltungsbereich der Erhaltungssatzung der Stadt Wolgast
 
N 20
Antrag auf Entlassung des Grundstückes Lange Str. 5 aus dem Sanierungsgebiet
 
N 21
Einvernehmen der Gemeinde gemäß § 36 BauGB zur Voranfrage auf Errichtung eines Firmengeländes mit Hallen und eventuell Einliegerwohnung
 
N 22
Sachstandsbericht zum Bauleitplanverfahren zur Aufstellung des BP 29 "Am Stadthafen"
 
N 23
Verkauf einer unvermessenen Teilfläche aus dem Grundstück Gemarkung Wolgast Flur 15
 
N 24
Ankauf des Grundstücks Gemarkung Wolgast Flur 15
 
N 25
Verkauf des Grundstücks Gemarkung Wolgast Flur 17
 
N 26
Verkauf des Grundstücks Gemarkung Wolgast Flur 23
 
N 27
Ankauf einer Teilfläche zur Größe von ca. 34 m² aus dem Grundstück Gemarkung Wolgast Flur 22
 
N 28
Bauerlaubnis für vorgezogene artenschutzrechtliche Ersatzmaßnahmen (Vorbereitung für den Bau der Ortsumgehung Wolgast)
 
N 29
Verkauf einer Teilfläche zur Größe von ca. 962 m² aus dem Grundstück Gemarkung Wolgast Flur 15
 
N 30
Vergabe der Lieferung von Schulbüchern für das Schuljahr 2017/18
 
N 31
Vergabe der Lieferung und Ausgabe des Schulessens an Wolgaster Schulen ab Schuljahr 2017/18
 
N 32
Erteilung einer Löschungsbewilligung - Grundbuch von Wolgast Blatt 1934
 
N 33
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 07.06.2017
 
N 34
Anfragen der Stadtvertreter bzw. Anträge der Fraktionen
 
N 35
Mitteilungen der Stadtvertretervorsteherin
 
N 36
Mitteilungen des Bürgermeisters
 
N 36.1
Mitteilungen des Bürgermeisters zu städtischen Beteiligungen
 
N 37
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