Sitzung
01-StV 2023-042
Mandant
Stadt Wolgast
Gremium
Stadtvertretung Wolgast
Raum
Ratssaal im Kornspeicher (Wolgast, Burgstraße 6 A)
Datum
04.10.2023
Zeit
18:32-20:50 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Sitzung und Begrüßung durch den Stadtvertretervorsteher
 
Ö 2
Einwohnerfragestunde I
 
Ö 3
Feststellung der form- und fristgerechten Einladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 4
Feststellung der Tagesordnung und Beschlussfassung über diese
 
Ö 5
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil der Sitzung vom 30.08.2023 gefassten Beschlüsse
 
Ö 6
Frühzeitige Beteiligung gem. § 3 Abs. 1 BauGB zum Bebauungsplan Nr. 4 "Energieumwandlungsanlage Karlsburg" der Gemeinde Karlsburg

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Enthaltungen: 3

 01-BV 2023-157
Ö 7
Beteiligung gem. § 2 Abs. 2 BauGB zur 1. Änderung der Klarstellungs- und Abrundungssatzung der Gemeinde Rubkow für den Ortsteil Daugzin

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 17

 01-BV 2023-167
Ö 8
Beschluss über den Ausbauplan Fischerstraße

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 17

 01-BV 2023-164
Ö 9
Stellenplan 2024

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 17

 01-BV 2023-158
Ö 10
Übertragung der Anerkennung von Dienstunfällen auf den Bürgermeister

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 17

 01-BV 2023-160
Ö 11
Tonaufzeichnungen der Sitzung zur Protokollerstellung

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 4

 
Ö 12
Entlastung des Bürgermeisters der Stadt Wolgast für das Haushaltsjahr 2020

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Enthaltungen: 7

 01-BV 2023-131
Ö 13
Entlastung des Bürgermeisters der Stadt Wolgast für das Haushaltsjahr 2021

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Enthaltungen: 7

 01-BV 2023-151
Ö 14
Durchführung eines Konzessionsverfahrens gem. § 46 EnWG zur Neukonzessionierung des Stromversorgungsnetzes in der Stadt Wolgast (Konzessionsverfahren)

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 17

 01-BV 2023-155
Ö 15
Grundsatzbeschluss zur Einführung einer Kurabgabe und Ausgabe der UsedomCard zum 01.01.2025

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Enthaltungen: 1

 01-BV 2023-166
Ö 16
Nachtrag: 26.09.2023 Nummer 1
Erhöhung Eigenanteil Leader-Kofinanzierung

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 1, Enthaltungen: 4, Befangen: 1

 01-BV 2023-169
Ö 17
Mitteilungen des Stadtvertretervorstehers
 
Ö 18
Mitteilungen des Bürgermeisters
 
Ö 19
Anfragen der Stadtvertreter
 
Ö 20
Einwohnerfragestunde II
 
Ö 21
Schließen des öffentlichen Teils der Sitzung
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 22
Personalangelegenheit
 
N 23
Einvernehmen der Gemeinde gem. § 36 BauGB und § 145 BauGB - Temporäre Umnutzung Herberge zu schulischen Zwecken, Hort und Büro sowie Antrag auf Abweichung von § 50 (2) LBauO M-V
 
N 24
Erklärung des Einvernehmens gem. § 36 BauGB zur Voranfrage: Abriss altes Wohngebäude und Ersatzneubau bzw. Modernisierung Bestandsgebäude
 
N 25
Einvernehmen der Gemeinde gem. § 36 BauGB, § 145 BauGB, § 173 BauGB - Ersatzneubau Dach ohne Nutzung
 
N 26
Verkauf von drei noch zu vermessendenTeilflächen zur Größe von insgesamt ca. 5.230 m² aus den Grundstücken Gemarkung Wolgast Flur 13
 
N 27
Verkauf des Grundstücks Gemarkung Wolgast, Flur 15
 
N 28
Nachtrag: 28.09.2023 Nummer 2
Auftragsvergabe Bauleistungen zum Bauvorhaben Neubau einer Versickerungsanlage (2. BA)
 
N 29
Billigung der Niederschrift der Sitzung vom 30.08.2023
 
N 30
Anfragen der Stadtvertreter bzw. Anträge der Fraktionen
 
N 31
Mitteilungen des Stadtvertretervorstehers
 
N 32
Mitteilungen des Bürgermeisters
 
N 33
Schließen der Sitzung