SessionNet | Stadtvertretung Wolgast - 22.04.2024

Sitzung

01-StV 2024-049

Mandant

Stadt Wolgast

Gremium

Stadtvertretung Wolgast

Raum

Ratssaal im Kornspeicher (Wolgast, Burgstraße 6 A)

Datum

22.04.2024

Zeit

18:30-21:38 Uhr

Niederschrift (öff. Teil)

Antrag CDU-Fraktion Fairtrade

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung der Sitzung und Begrüßung durch den Stadtvertretervorsteher
Ö 2	Einwohnerfragestunde I
Ö 3	Feststellung der form- und fristgerechten Einladung und der Beschlussfähigkeit
Ö 4	Feststellung der Tagesordnung und Beschlussfassung über diese
Ö 5	Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil der Sitzung vom 11.03.2024 gefassten Beschlüsse
Ö 6	Beschluss über die Abwägung und den städtebaulichen Rahmenplan für das Sanierungsgebiet Fischerwiek Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 21	01-BV 2024-036	Beschlussvorlage Rahmenplan Fischerwieck Erläuerungs- und Planteil.pdf Anlage 2 RP Fischerwiek -Abwägung (Text).pdf Anlage 1 zum Beschluss
Ö 7	Nachtrag: 15.04.2024 Nummer 1 Ermächtigung des Bürgermeisters zur Auftragserteilung Fischerstraße Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 21	01-BV 2024-069	Beschlussvorlage
Ö 8	Zustimmung zur Wahl des Gemeindewehrführers und seines Stellvertreters Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 21	01-BV 2024-052	Beschlussvorlage
Ö 9	Zustimmung zur Wahl des Ortswehrführers und seines Stellvertreters Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 21	01-BV 2024-053	Beschlussvorlage
Ö 10	Anpassung der Einsatzpauschale der Gemeindefeuerwehr Wolgast Beschluss: geändert beschlossen Abstimmung: Ja: 19, Enthaltungen: 2	01-BV 2024-054	Beschlussvorlage
Ö 11	Bestellung Kassenverwalter Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 21	01-BV 2024-061	Beschlussvorlage
Ö 12	Satzung der Stadt Wolgast über die Festsetzung der Hebesätze der Realsteuern für das Haushaltsjahr 2024 Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 12, Nein: 7, Enthaltungen: 2	01-BV 2023-193/2	Beschlussvorlage Auswirkungen Stadt Finanzielle Auswirkungen auf den Bürger Hebesatzsatzung 2024
Ö 13	Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.12.2020 der städtebaulichen Gesamtmaßnahme "Historische Altstadt" der Stadt Wolgast Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 21	01-BV 2024-040	Beschlussvorlage 1. Jahresabschluss SSV Historische Altstadt Wolgast zum 31.12.2020 2. Bericht RPA SSV Historische Altstadt Wolgast zum 31.12.2020
Ö 14	Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.12.2020 der städtebaulichen Gesamtmaßnahme "Wolgast Nord" der Stadt Wolgast Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 21	01-BV 2024-041	Beschlussvorlage 1. Jahresabschluss SSV Wolgast Nord zum 31.12.2020 2. Bericht RPA SSV Wolgast Nord zum 31.12.2020
Ö 15	Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.12.2020 der städtebaulichen Gesamtmaßnahme "Fischerwiek" der Stadt Wolgast Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 21	01-BV 2024-042	Beschlussvorlage 1. Jahresabschluss SSV Fischerwiek Wolgast zum 31.12.2020 2. Bericht RPA SSV Fischerwiek Wolgast zum 31.12.2020
Ö 16	Entlastung des Bürgermeisters der Stadt Wolgast für das Haushaltsjahr 2020 Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 17, Enthaltungen: 4	01-BV 2024-043	Beschlussvorlage
Ö 17	Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.12.2021 der städtebaulichen Gesamtmaßnahme "Historische Altstadt" der Stadt Wolgast Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 21	01-BV 2024-046	Beschlussvorlage 1. Jahresabschluss SSV Historische Altstadt Wolgast zum 31.12.2021 2. Bericht RPA SSV Historische Altstadt Wolgast zum 31.12.2021
Ö 18	Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.12.2021 der städtebaulichen Gesamtmaßnahme "Wolgast Nord" der Stadt Wolgast Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 21	01-BV 2024-047	Beschlussvorlage 1. Jahresabschluss SSV Wolgast Nord zum 31.12.2021 2. Bericht RPA SSV Wolgast-Nord zum 31.12.2021
Ö 19	Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.12.2021 der städtebaulichen Gesamtmaßnahme "Fischerwiek" der Stadt Wolgast Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 21	01-BV 2024-048	Beschlussvorlage 1. Jahresabschluss SSV Fischerwiek Wolgast zum 31.12.2021 2. Bericht RPA SSV Fischerwiek Wolgast zum 31.12.2021
Ö 20	Entlastung des Bürgermeisters der Stadt Wolgast für das Haushaltsjahr 2021 Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 17, Enthaltungen: 4	01-BV 2024-049	Beschlussvorlage
Ö 21	Feststellung des Jahresabschlusses der Stadt Wolgast zum 31.12.2022 Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 21	01-BV 2024-050	Beschlussvorlage 1. Jahresabschluss Stadt Wolgast zum 31.12.2022 2. Bericht RPA Stadt Wolgast zum 31.12.2022
Ö 22	Entlastung des Bürgermeisters der Stadt Wolgast für das Haushaltsjahr 2022 Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 16, Enthaltungen: 5	01-BV 2024-051	Beschlussvorlage
Ö 23	Tätigkeitsbericht des Rechnungsprüfungsamtes Wolgast 2023 Beschluss: zur Kenntnis genommen Abstimmung: Ja: 21	01-IV 2024-066	Informationsvorlage Tätigkeitsbericht RPA Stadt Wolgast 2023
Ö 24	Einleitung des Verfahrens zur 10. Änderung des Flächennutzungsplanes i.V.m. dem vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 6 "Biogaspark Wolgast - südlich der Netzebander Straße" Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 21	01-BV 2024-028	Beschlussvorlage Übersichtsplan 10. Änderung FNP
Ö 25	Einleitung des Verfahrens zur 11. Änderung des Flächennutzungsplanes i.V.m. dem vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 4 "Urbanes Gebiet an der B 111 im OT Mahlzow" Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 21	01-BV 2024-029	Beschlussvorlage Übersichtskarte
Ö 26	Einleitung des Verfahrens zur 2. Änderung des Teilflächennutzungsplanes i.V.m. dem Bebauungsplan Nr. 39 "PVA OT Pritzier - westlich der Ortslage Pritzier" Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 13, Nein: 5, Enthaltungen: 3	01-BV 2024-030	Beschlussvorlage Übersichtskarte 2. Änderung TeilFNP
Ö 27	Einleitung des Verfahrens zur Aufhebung des Bebauungsplanes Nr. 5 "Windpark Wolgast" Beschluss: geändert beschlossen Abstimmung: Ja: 19, Nein: 1, Enthaltungen: 1	01-BV 2024-031	Beschlussvorlage 01 Übersichtsplan
Ö 28	Einleitung des Verfahrens zur 12. Änderung des Flächennutzungsplans Beschluss: vertagt Abstimmung: Ja: 21	01-BV 2024-032	Beschlussvorlage 01 Übersichtsplan
Ö 29	Antrag CDU-Fraktion - Teilnahme an der Kampagne Fairtrade-Town Beschluss: vertagt Abstimmung: Ja: 10, Nein: 8, Enthaltungen: 3
Ö 30	Mitteilungen des Stadtvertretervorstehers
Ö 31	Mitteilungen des Bürgermeisters
Ö 32	Anfragen der Stadtvertreter
Ö 33	Einwohnerfragestunde II
Ö 34	Schließen des öffentlichen Teils der Sitzung
Nicht öffentlicher Teil:
N 35	Änderungsvertrag Trägerschaftsvertrag AWO Hort Am Paschenberg
N 36	Antrag auf Befreiung von den Festsetzungen des § 11 Abs. 7 der Gestaltungssatzung
N 37	Verkauf von Grundstücken in der Gemarkung Pritzier Flur 5
N 38	Auftragsvergabe - Ausbau der Hans-Sachs-Straße, Los 1 - Straßenbau inkl. Beleuchtung und Baumpflanzung
N 39	Antrag auf Verlängerung der Bauverpflichtung für ein Grundstück in der Gemarkung Wolgast Flur 11
N 40	Antrag auf Erteilung der Erlaubnis zur Aufsuchung bergfreier Bodenschätze
N 41	Hauptbetriebsplan für dreidimensionale reflexionsseismische Messungen im Erlaubnisfeld "Brimir"
N 42	Billigung der Niederschrift der Sitzung vom 11.03.2024
N 43	Anfragen der Stadtvertreter bzw. Anträge der Fraktionen
N 44	Mitteilungen des Stadtvertretervorstehers
N 45	Mitteilungen des Bürgermeisters
N 46	Schließen der Sitzung

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: